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EuroPCT

Was sind EuroPCT-Publikationen?

Für eine europäische Patentanmeldung gibt es zwei Wege:

  1. die direkte Anmeldung beim Europäischen Patentamt
  2. eine internationale (PCT-) Anmeldung, bei der EP benannt wird (EuroPCT-Verfahren)

Wann und wie werden EuroPCT-Publikationen veröffentlicht?

Wird die internationale Anmeldung mit Benennung EP in einer der Amtssprachen des Europäischen Patentamts eingereicht (deutsch, englisch, französisch), wird eine EP-Publikationsnummer vergeben, das Dokument der Publikationsstufe A (Patentanmeldung) wird aber nicht erneut veröffentlicht.

Ist die Originalsprache der Einreichung der Patentanmeldung bei der WIPO keine Amtssprache des EPA (z.B. japanisch oder russisch), muß die Anmeldung zur Veröffentlichung beim EPA in eine der Amtssprachen übersetzt werden. Dieses Dokument wird vom EPA komplett veröffentlicht.

Wenn ein geprüftes Dokument (B-Schrift) zu einer EuroPCT-Anmeldung entsteht, wird diesesimmerveröffentlicht, unabhängig davon, ob die A-Schrift beim EPA erschienen ist.

Wie behandelt PATONline EuroPCT?

In PATONline werden EuroPCT-Schriften, zu denen es keine europäische Publikation gibt, im Info-Feld mit EuroPCT nachgewiesen.

Die korrespondierende WO-Publikationsnummer wird angezeigt und die zu dieser Patentnummer gehörenden Veröffentlichungen in der Bestellmaske aufgelöst.

Beispiel

Patent Seiten  Info OK ALL TI CLM DRW DSC SR
EP 00600011 A1 EuroPCT - entspricht WO 09303849
B1 12 EPB1996071
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WO 09303849 A1 31 WLD1993009
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PATON - das Landespatentzentrum Thüringen.

PATON an der TU Ilmenau, als Landespatentzentrum Thüringen, bietet ein breites Spektrum der Diensleistungen auf dem Gebiet von Patentinformation: Lieferung von Volltexten im eigenen Volltext-System PATONline; Recherche im PatSelect (vor Ort); nutzerspezifische Datenbanken auf Basis von Mimosa-Software (PATONprofil) und XPAT-Software von Kramer & Hoffman, mit Volltexten (TIFF, PDF) und recherchierbaren bibliographischen Daten; professionelle Recherchen in komerziellen Online-Datenbanken, Ausgabe u.a. im Excel-Format mit Verlinkung zu PDF-Volltexten (auf CD) und Webseiten (Espacenet und USPTO); professionelle Datenanalyse (einfache Rangreihen, Statistiken und Diagramme, Portfolio-Analyse); intelektuelle Auswertung der Dokumente; Verwertungs- und Lizenzierungsförderung in Patenverwertungsagentur; Schulungen zum Thema Patentinformation und -recht, Patentrecherche und -analyse.

Patent.

Ein Patent ist ein ausschließliches, zeitlich begrenztes Recht, das dem Patentinhaber die Möglichkeit gibt, Dritten während dieser Zeit die Benutzung der Erfindung zu untersagen.

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