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EuroPCT

Was sind EuroPCT-Publikationen?

Für eine europäische Patentanmeldung gibt es zwei Wege:

1. die direkte Anmeldung beim Europäischen Patentamt
2. eine internationale (PCT-) Anmeldung, bei der EP benannt wird (EuroPCT-Verfahren)

Wann und wie werden EuroPCT-Publikationen veröffentlicht?

Wird die internationale Anmeldung mit Benennung EP in einer der Amtssprachen des Europäischen Patentamts eingereicht (deutsch, englisch, französisch), wird eine EP-Publikationsnummer vergeben, das Dokument der Publikationsstufe A (Patentanmeldung) wird aber nicht erneut veröffentlicht.

Ist die Originalsprache der Einreichung der Patentanmeldung bei der WIPO keine Amtssprache des EPA (z.B. japanisch oder russisch), muß die Anmeldung zur Veröffentlichung beim EPA in eine der Amtssprachen übersetzt werden. Dieses Dokument wird vom EPA komplett veröffentlicht.

Wenn ein geprüftes Dokument (B-Schrift) zu einer EuroPCT-Anmeldung entsteht, wird diesesimmerveröffentlicht, unabhängig davon, ob die A-Schrift beim EPA erschienen ist.

Wie behandelt PATONline EuroPCT?

In PATONline werden EuroPCT-Schriften, zu denen es keine europäische Publikation gibt, im Info-Feld mit EuroPCT nachgewiesen.

Die korrespondierende WO-Publikationsnummer wird angezeigt und die zu dieser Patentnummer gehörenden Veröffentlichungen in der Bestellmaske aufgelöst.

Beispiel